Anwalt für Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht regelt, wie Du Dich am Markt gegenüber Kunden und Mitbewerbern verhalten darfst. Maßgeblich ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Es greift, sobald Du geschäftlich handelst – unabhängig von Rechtsform, Größe oder Umsatz. Ein Creator mit Kooperationen fällt genauso darunter wie ein Handelsunternehmen.

Drei Dinge, in dieser Reihenfolge: Frist notieren, nichts unterschreiben, anwaltlich prüfen lassen. Die beigefügte Unterlassungserklärung ist vom Gegner formuliert und regelmäßig weiter gefasst, als der Vorwurf trägt. Ignorieren ist allerdings die schlechteste Option – dann folgt in der Regel die einstweilige Verfügung.

Grundsätzlich ja. § 6 UWG erlaubt vergleichende Werbung, knüpft sie aber an eine Reihe von Bedingungen: Der Vergleich muss objektiv nachprüfbar sein, sich auf wesentliche und typische Eigenschaften beziehen und darf den Mitbewerber nicht herabsetzen oder dessen Ruf ausnutzen. Die Grenze verläuft enger, als die meisten annehmen – wir schauen uns den konkreten Claim an.

Umweltbezogene Werbeaussagen unterliegen strengen Anforderungen an Klarheit und Nachweisbarkeit. Pauschale Begriffe ohne Erläuterung sind besonders angreifbar, und der europäische Rechtsrahmen wird hier gerade spürbar verschärft. Wer solche Claims führt, sollte sie belegen können – und zwar bevor jemand nachfragt.

In aller Regel ja. Entscheidend ist, ob der Beitrag kommerziellen Zwecken dient und ob dieser Zweck für den Betrachter auf den ersten Blick erkennbar ist. Gegenleistung muss dabei nicht Geld heißen – auch überlassene Produkte, Reisen oder Rabatte zählen. Wie und wo gekennzeichnet wird, hängt vom Format ab.

Einiges. Gefälschte Bewertungen und der irreführende Umgang mit Bewertungen stehen ausdrücklich auf der Schwarzen Liste des UWG – sie sind also per se unzulässig. Wenn ein Mitbewerber dahintersteckt, kommen zusätzlich Ansprüche wegen Herabsetzung und gezielter Behinderung in Betracht. Parallel lässt sich häufig direkt gegen die Plattform vorgehen.

Ja, sofern Du Mitbewerber im Sinne des UWG bist und der Verstoß tatsächlich vorliegt. Die Abmahnung muss allerdings inhaltlichen Anforderungen genügen, sonst entfällt der Kostenerstattungsanspruch oder es droht ein Gegenangriff wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung. Wir prüfen vorab, ob sich das Vorgehen für Dich rechnet.

Das hängt vom Gegenstandswert ab, und der richtet sich nach dem wirtschaftlichen Interesse an der Unterlassung. Dazu kommen je nach Verlauf Vertragsstrafe, Gerichtskosten und Schadensersatz. Die Spannbreite ist groß – deshalb lohnt sich die frühe Einschätzung. Im Erstgespräch sagen wir Dir, in welcher Größenordnung Du realistisch denkst.